Rückt Deutschland nach links?

Junge Union im Gespräch mit Daniel Caspary MdEP

„Berlin-Wahlen 2001, die neue „Linke“ im Bundestag, Hessen-Wahl und Gesine Schwan – rückt Deutschland nach links“. Diese für alle Mitglieder der Jungen Union Mannheim spannende Frage wurde beantwortet, bei einem Jour Fixe mit Daniel Caspary. Caspary, 32 Jahre alt, betreut seit 2004 als Europaabgeordneter die Region Nordbaden im Europäischen Parlament. Durch seine Erfahrungen mit der europäischen Linken im Parlament und einem klaren Blick auf Deutschland von außen war er der ideale Gesprächspartner für diese Frage. Bereits zu Beginn seines kurzen Statements erinnerte Caspary sich an den Beginn seines politischen Engagements. „Ich habe mich im Wendejahr 1990 bei der Bundestagswahl eingebracht – meine erste Wahl“, erläutert der Abgeordnete. Damals hatte Caspary sich nicht vorstellen können, dass die Erben der SED heute wieder eine solch große Rolle in der Politik spielen würden.

Caspary wies im Rahmen der anschließenden Diskussion auf die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai 2009 hin. „Diese Wahl wird eine große Bedeutung für die weitere politische Entwicklung spielen. Allerdings wird die SPD nicht so geschlossen hinter ihrer Kandidatin Gesine Schwan stehen wie die bürgerlichen Parteien hinter Köhler“, prognostiziert er. Dabei sei für die CDU laut Caspary wichtig zu sagen, dass Gesine Schwan vor allem an ihrem eigenen politischen Fortkommen interessiert sei. „Das muss auch in aller Deutlichkeit thematisiert werden“. Allerdings, so gibt der Abgeordnete zu bedenken, sei auch Bundespräsident Köhler in seiner gegenwärtigen politischen Rolle falsch positioniert. Die Frage eines JU-Mitglieds, ob der Bundespräsident wegen des schleichenden Vertrauensverlustes in staatliche Institutionen mehr zwischen Bürger und Politik moderieren müsste, stimmte Caspary zu. Caspary weiter: „Der Bundespräsident gefiel mir im ersten Amtsjahr sehr gut, mittlerweile müsste er sich aber klarer zu Fragen wie der gescheiterten Diätenerhöhung im Bundestag äußern.“

Kontrovers wurde auch die Frage des weiteren Umgangs mit der Linkspartei diskutiert. Daniel Caspary zitierte Renate Köcher, Leiterin des Demoskopie-Instituts Allensbach: „Gewählt wird nur das Original und nicht die Kopie“. Aus dieser Erkenntnis heraus sei es wichtig, dass die CDU diesem Linksruck nicht weiter nachgibt. Andererseits bestünde die Gefahr, dass sich jenseits der CDU eine weitere rechte Kraft bildet, die von der CDU nicht mehr integriert werden kann. „Eine unserer gegenwärtig größten Probleme ist, dass wir es nicht mehr schaffen, unsere Erfolge in die Herzen der Menschen zu vermitteln“, erklärt Caspary. Dabei spielt aber auch eine gute Schulbildung eine Rolle. Nicht nur als ehemaliger Bezirksvorsitzender der Jungen Union Nordbaden rief er deshalb dazu auf, auch in den Schulen mehr Wert auf Politik und Wirtschaftsunterricht zu legen. Caspary abschließend: „Nur so werden die Wähler von morgen frei von den sozialistischen Lügen der heutigen Linkspartei“.

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