Jens Spahn: Klare Worte für klare Ziele

Am vergangenen Sonntag, den 06. Mai, besuchte die Junge Union den Mannheimer Maimarkt. Ziel war der 40. Kurpfälzer Frühschoppen, den die Mittelstandsvereinigung Mannheim (MIT) traditionell im großen Festzelt austrägt. Als diesjähriger Gastredner konnte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB gewonnen werden, der sich damit nahtlos in eine Liste prominenter Gäste einfügt. In den vergangenen Jahren waren unter anderem Helmut Kohl, Günther Oettinger und zuletzt 2017 Peter Altmeier zu Gast. Unter den Besuchern waren neben dem Mannheimer Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel auch Vertreter aus Gemeinde- und Bezirksbeiräten sowie zahlreiche Selbständige aus der Region.

Jens Spahn ist in der Union für seinen konservativen Kurs bekannt. Dementsprechend nahm er kein Blatt vor den Mund, sondern gab in puncto wirtschaftliche Gesamtsituation gleich zu Beginn zu verstehen: „Uns geht es gut und darüber sollten wir uns einfach einmal freuen.“ In diesem Zusammenhang lobte er die Schwarze Null, die er, als ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium auch selbst mit zu verantworten hat. Linke Stimmen und nicht abreißende Lobeshymnen auf Karl Marx wies er verständnislos zurück. Marx sei ein „Feind der Unternehmer“ gewesen. „Weniger Marx, sondern deutlich mehr Ludwig Erhard ist nötig, um die soziale Marktwirtschaft in unserem Land zu stärken“, bekräftigte er. Die Junge Union begrüßt diese Haltung, da mit der aktuell so gesunden Wirtschaft auch die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordtief gesunken ist. Dies könnte sich allerdings ändern, sobald Flüchtlinge als Arbeitssuchende registriert sind. Spahn betonte daher, dass Zuwanderer nicht nur auf Sozialleistungen angewiesen sein dürfen, sondern vielmehr in den Arbeitsmarkt eingebunden werden müssen – ein Standpunkt, den auch die Junge Union teilt.

In Sachen Fachkräftemangel verwies der Minister auf das duale System der Ausbildung, das in der Gesellschaft langfristig den Stellenwert eines Studiums einnehmen sollte. Als Ursache für die fehlenden Fachkräfte machte er die Schwierigkeit des Abiturs aus, das – an Noten gemessen – während seiner Schulzeit weitaus schwerer gewesen sei.

Hinsichtlich seines Ressorts Gesundheit konzentrierte sich Spahn auf die Verringerung der Krankenkassenbeiträge, was in erster Linie bei Arbeitnehmern gut ankam. Daraus geht hervor, dass künftig noch eine Lösung für Arbeitnehmer erarbeitet werden muss.
Vernunft vermisst Spahn immer wieder bei wichtigen Bauvorhaben, die sich um Jahre verzögerten, da Lurche und Frösche diesen Lebensraum für sich beanspruchen. Tierschutz sei wichtig, die großen Verzögerungen seien aber nicht hinnehmbar – „das kann nicht sein!“

Spahn schloss seine gut 35 Minuten lange Ansprache mit einem Appell: „Wir müssen wieder lernen, für unsere Überzeugungen zu streiten, sonst kommen wir nicht voran.“ Er selbst lebt dies seit Jahren vor und gehört damit zu den Vorreitern der neuen Unions-Generation. Die Junge Union schließt sich dem an – Diskussionen sollten zwar auf sachlicher Ebene stattfinden, Emotionen müssten aber auch einmal erlaubt sein. Als Dank für seinen überzeugenden Auftritt erhielt Spahn einen Korb mit Spargel und ein Gipsmodell des Mannheimer Wasserturms. Abschließend begab er sich gemeinsam mit Nikolas Löbel auf Rundgang durch die Zelte des Maimarkts.

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