Außenhandelspolitischer Jour fixe mit Daniel Caspary MdEP

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) – zwei Abkommen, die stark polarisieren, Menschen auf die Straßen zu Demonstrationen rufen und die Freihandelsabkommen im Allgemeinen infrage stellen.img-20161121-wa0012

Wie sehr dieses Thema interessiert, spiegelte die rege Teilnahme an unserem Jour Fixe am 21.11.2016 in den neuen Räumlichkeiten der Jungen Union in der gemeinsamen Kreisgeschäftsstelle von JU und CDU Mannheim wider.
Knapp 25 JU-Mitglieder lauschten gespannt den Ausführungen von Daniel Caspary MdEP, nordbadischer Europaabgeordneter und außenhandelspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion – außerdem seit 2014 parlamentarischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Themen waren u.a. die Geschichte von Freihandelsabkommen im Allgemeinen, die Entwicklung der Globalisierung, die Notwendigkeit eines Passus zum Thema Investorenschutz in den Abkommen CETA und TTIP, die Auswirkungen der jüngsten Präsidentschaftswahl in den USA auf TTIP…

20161121_200458Aber auch andere politische Themen kamen zur Sprache wie die Außenpolitik Putins, die Kommunikation der Politik in der Flüchtlingskrise, die vergangene Landtagswahl in Baden-Württemberg, bei der die CDU nicht die erwünschten Stimmen erzielen konnte und die bevorstehende Bundestagswahl im Jahre 2017. Alle Anwesenden waren sich in der Einschätzung der Frage einig, dass die kommende Bundestagswahl eine enorme Kraftanstrengung und Herausforderung für die Union sein wird. Gerade der großstädtische Wahlkreis unseres CDU-Kreisvorsitzenden und JU-Landeschefs Nikolas Löbel erfordere laut Caspary eine im besonderen Maße engagierte und wahlkampferprobte Junge Union.

Außenhandelspolitischer Jour fixe mit Daniel Caspary MdEPWas war Casparys Hauptanliegen in Bezug auf Freihandelsabkommen? Die EU müsse als Firmenstandort und Handelspartner attraktiv sein bzw. attraktiver werden, um nicht im Weltmarkt zurückzufallen. Dafür seien Freihandelsabkommen unerlässlich. Mit CETA und TTIP seien über lange Jahre Abkommen ausgehandelt worden, die den Anforderungen des Europäischen Parlaments entsprächen. Die populistischen Aussagen in der Öffentlichkeit seien aus der Luft gegriffen und dienten meistens nur dazu, Panik zu schüren und die Menschen auf die Straßen zu holen.

Menschen haben Angst vor Veränderung. Aber sollten wir uns deshalb vor dem weltwirtschaftlichen Fortschritt verschließen oder sollten wir mit Visionen und großen Schritten vorausgehen?

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